Sensationeller Erfolg: Europäische Bürgerinitiative gegen Tierversuche eindrucksvoll beendet
- Pressemitteilung
Über 1,4 Millionen EU-Bürger für ein Ende der Qual in Laboren
Genau ein Jahr lang hatten EU-Bürger im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Save Cruelty Free Cosmetics“ die Möglichkeit, sich gegen Tierversuche zu positionieren. Die Unterschriftensammlung endete gestern um 23:59 Uhr – und das erfolgreich: 1.413.383 EU-Bürger haben sich gegen Tierversuche in der EU ausgesprochen. Werden davon mindestens 1 Million Unterschriften von der EU als gültig erklärt, ist die EU-Kommission verpflichtet, sich des Themas anzunehmen. Für den bundesweiten Verein Ärzte gegen Tierversuche, welcher in den letzten Monaten viel Zeit und Ressourcen investiert hat, um diese EBI zum Erfolg zu führen, ein Grund zum Feiern.
Eine Europäische Bürgerinitiative ist ein machtvolles politisches Instrument: Im Gegensatz zu klassischen Petitionen, die lediglich Appelle an Politiker oder Institutionen darstellen, verpflichtet eine erfolgreiche EBI die Kommission und das Parlament dazu, den Sachverhalt auf die Agenda zu bringen, was dazu führen kann, dass das EU-Recht und damit Gesetze geändert werden. Eine einmalige Chance – aber auch eine Mammutaufgabe: Ein Jahr lang war Hochbetrieb bei unzähligen europäischen Tierrechtsorganisationen, sowohl online als auch offline – schließlich musste möglichst vielen EU-Bürgern die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser zeitlich begrenzten Möglichkeit vermittelt werden. Am 31. August um Mitternacht dann Erleichterung und Freude: Über 1,4 Millionen Menschen haben die EBI unterschrieben und fordern damit ein Ende der sinnlosen und qualvollen Tierversuche, sowohl für kosmetische als auch für chemische Inhaltsstoffe, sowie einen konkreten Ausstiegsplan aus allen Tierversuchen.
„Obwohl wir jetzt auf die tatsächlich finale Stimmenzahl noch etwas warten müssen, senden die Unterschriften ein klares Zeichen an die EU-Legislatur: Die Bürger wollen keine Tierversuche!“, so Michèle Dressel, Medien- und Kampagnenbeauftragte bei Ärzte gegen Tierversuche. Bereits im September 2021 hatte das EU-Parlament mit einer Zustimmungsquote von 97% eine Resolution verabschiedet, die die EU-Kommission aufforderte, einen Aktionsplan zum Ausstieg aus dem Tierversuch vorzulegen. Dieser Auftrag wurde von der EU-Kommission als unnötig abgewiesen. „Nach dem überwältigenden Ergebnis letzter Nacht kann die EU-Kommission den Wunsch von EU-Parlament und EU-Bürgern nicht mehr ignorieren!“
Im nächsten Schritt, der mehrere Monate dauern kann, prüft die EU alle eingegangenen Unterschriften, um sicherzustellen, dass es sich um gültige Stimmen von EU-Bürgern handelt – hier werden noch etliche Unterschriften aussortiert werden. Die EBI wird zugelassen, wenn am Ende mindestens 1 Million gültige Stimmen vorhanden sind, was bei über 1,4 Million gesammelten Unterschriften absolut realistisch ist.
„Wir sind sehr stolz auf dieses Ergebnis und die internationale Zusammenarbeit und hoffen, dass die EU-Kommission, die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die nationalen Regierungen die Aufgabe, die die EU-Bürger ihnen gegeben haben, ernst nehmen und sofort alle Tierversuche für kosmetische Inhaltsstoffe verbieten und einen konkreten Ausstiegsplan ausarbeiten, um alle Tierversuche in der EU dorthin zu verbannen, wo sie hingehören: in die Geschichtsbücher“, so Dressel weiter.
Ins Leben gerufen wurde die Bürgerinitiative von Institutionen wie Cruelty Free Europe, PETA, Eurogroup for Animals und der European Coalition to End Animal Experiments. In Deutschland wurde die Initiative von PETA Deutschland koordiniert und von Ärzte gegen Tierversuche durch verschiedene Aktionen maßgeblich unterstützt.