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Verein Ärzte gegen Tierversuche fordert gesetzliche Verankerung

Nachdem die neue Bundesregierung verschiedene Ämter von Beauftragten nicht mehr fortführen will, ist der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche in Sorge, dass auch die Position der Bundestierschutzbeauftragten indirekt geopfert werden soll. Zwar wurde diese nicht offiziell gestrichen, doch läuft Ende Mai der Arbeitsvertrag aus. ÄgT fordert den Beibehalt des Amtes sowie dessen gesetzliche Festschreibung.

Dipl. Biol. Silke Strittmatter, Expertin für Politik bei Ärzte gegen Tierversuche, kommentiert hierzu:

„Sollte die Bundesregierung sehenden Auges den Ende Mai auslaufenden Arbeitsvertrag der amtierenden Bundestierschutzbeauftragten Ariane Kari nicht verlängern, wäre das ein klares Signal, dass der Tierschutz noch weniger als zuvor auf der politischen Agenda erwünscht ist.

Die Bundestierschutzbeauftragte ist fachlich und als Person eine große Bereicherung und genießt eine hohe Akzeptanz sowohl bei den Tierschutzverbänden, als auch bei tiernutzenden Akteuren. Daher darf, gerade im Licht des Staatsziels Tierschutz, ein so wichtiges Amt nicht geopfert werden. Vielmehr muss das Amt gesetzlich verankert und mit deutlich mehr Befugnissen ausgestattet werden.

Mit dem Beibehalt und der gesetzlichen Festschreibung des Amtes der Tierschutzbeauftragten könnte die neue Regierung ein Signal setzen, dass die Belange des Tierschutzes ernstgenommen werden.“

Das Amt der Tierschutzbeauftragten wurde im Koalitionsvertrag der Vorgänger-Regierung geschaffen und dient unter anderem dazu, bei tierschutzrelevanten Gesetzgebungsverfahren mit Stellungnahmen auf eine tierschutzgerechte Ausgestaltung hinzuwirken. Zu nennen sind hier beispielsweise ihre Stellungnahmen zu den Neuentwürfen des Tierschutzgesetzes und zur Reduktionsstrategie von Tierversuchen.

Aus zahlreichen Umfragen leitet ÄgT einen unmissverständlichen Auftrag an die Bundesregierung ab, dem Tierschutz, einschließlich dem Paradigmenwechsel hin zu modernen, tierversuchsfreien Verfahren, mehr Raum zu bieten.